FH-Studenten ergründen die Geheimnisse des Europarechts
Zum zweiten Mal hat Lehrbeauftragter Dr. Jörg Sonnabend eine Gruppe von 25 Fachhochschul-Studenten der Fachrichtungen Soziale Arbeit, Wirtschaftsingenieurwesen, Betriebswirtschaft und Europäische Betriebswirtschaft in einer Exkursion nach Straßburg, Luxemburg und Brüssel in die Geheimnisse des Europarechts vor Ort eingeführt. Sonnabend ist Leiter der Dienststelle Landshut des Landesamtes für Finanzen (vormals: Bezirksfinanzdirektion Landshut) und Lehrbeauftragter an der Fachhochschule Landshut für Wirtschaftsprivatrecht, Arbeits- und Europarecht. Die ersten zwei Tage waren Straßburg gewidmet. Dort wurde am Montag das Europäische Parlament besichtigt. |  Die Studentengruppe aus Landshut im Herzen der EU vor dem Europäischen Parlament, Initiator Dr. Sonnabend in der Mitte. |
Der Plenarsaal des Europaparlaments machte einen großen Eindruck, ebenso wie die anschließende Diskussion über allgemeine Fragen des geeinten Europa und auch der hoffentlich akademischen Frage, was wohl passieren würde, wenn die Europäische Gemeinschaft auseinanderbricht. Der zweite Tag stand im Zeichen der europäischen Menschenrechte: Der Europarat - nicht zu verwechseln mit dem Rat der Europäischen Union - und dem Europäischen Rat (einige Studenten fragten sich angesichts der Vielzahl der Räte aber, ob sie vielleicht schon doppelt hörten... ) und der Europäische Menschenrechtsgerichtshof boten Anlass, sich auf die europäischen Werte zu besinnen. Leider interessierte sich die Führerin des Europarats mehr für die Teilnehmer einer Radfahrergruppe, die sich unverhofft der FH-Gruppe anschloss, als für die Europäischen Menschenrechtskonvention aber auch Radfahrer sind Menschen.
Der Vortrag im Europäischen Menschenrechtsgerichtshof war wesentlich interessanter und vermittelte vielen zum ersten Mal die Kenntnis, dass sie gegebenenfalls gegen ihre eigene Regierung mit Erfolg in Straßburg klagen können, wenn ihre Menschenrechte verletzt würden. Eine Stadtführung durch das malerische Straßburg rundete das Programm ab. Nächtens versuchten einige Teilnehmer, ausgerechnet in der Jugendherberge die quasi alles erklärende so genannte “Weltformel³ zu finden und wurden nach eigenem Bekunden lediglich durch den beklagenswerten Mangel an Bier daran gehindert, diese epochale Aufgabe zu meistern.
Am Mittwoch stand eine anstrengende, vierstündige Teilnahme an einer Sitzung des Europäischen Gerichtshofes, Luxemburg, auf der Tagesordnung. Es ging um die Frage, warum Fluglinien von der Mineralölsteuer befreit sind, nicht aber die Deutsche Bahn als Klägerin. Das Personal des EuGH (nicht zu verwechseln mit dem Europäischen Menschenrechtsgerichtshof in Straßburg ... ) war äußerst kenntnis- und hilfreich und gab eine gute Einführung in den Streitstand (der Vortragende war ein slowenischer Jurist mit sehr guten Deutschkenntnissen). Nach der Verhandlung folgte noch eine interessanter Vortrag über die Arbeit des EuGH im allgemeinen. Der hervorragende und stets korrekt mit Krawatte gekleidete Fahrer (ebenso wie die Teilnehmer!) der Gruppe zeichnete sich dadurch aus, dass es ihm gelang, fast ganz Luxemburg der Not gehorchend rückwärts zu durchfahren, was ihm Standing Ovations der Teilnehmer einbrachte. Früh am Donnerstag ging es nach Brüssel, wo nach einem Stau gerade noch der Termin bei der Europäischen Kommission eingehalten werden konnte.
Zwei Vorträge über die Funktion der Europäischen Kommission und der Europäischen Zentralbank standen auf dem Programm sowie ein weiterer am Nachmittag bei die Arbeit des Europäischen Rates nicht zu verwechseln mit ... Der Vertreter des Europäischen Rates, des Hauptgesetzgebungsorgans der Europäischen Union, wies mit Nachdruck darauf hin, dass im Europäischen Rat die jeweiligen Fachminister der Mitgliedstaaten sitzen, die die Gesetze beschließen und sich daher nicht darüber beschweren dürften, was “die in Brüssel³ wieder gemacht haben unsere eigenen Minister machen es. Er beschwor die Studenten, Europa sei ihr Europa, nicht das der Politiker und Eurokraten.
Der Freitag begann mit einem hervorragenden Vortrag bei der Brüsseler Vertretung des DIHK (Deutscher Industrie- und Handelskammertag), um die Arbeitsweise und Bedeutung der Industrielobby kennen zu lernen. Danach folgte eine Besichtigung der bayerischen “Botschaft³ in Brüssel sowie ein Besuch bei der internationalen Anwaltskanzlei Gleiss Lutz, die sich auf das europäische Beihilferecht, die Fusionskontrolle und das Wettbewerbsrecht spezialisiert haben. Die Exkursionsteilnehmer nahmen mit großem Interesse und ebenso großer Dankbarkeit zur Kenntnis, wieviel Zeit sich drei Anwälte dieser Kanzlei nahmen, um ihre Gäste zu informieren.
Festzuhalten bleibt als Ergebnis, dass es leider nicht gelang, die Weltformel zu finden, was eine weitere intensive Beschäftigung mit dem Europarecht erforderlich macht vielleicht tagsüber und im Hörsaal(Vorschlag von Dr. Sonnabend), der aber abgelehnt wurde, weil dort die bier- und dunkelheitsbedingte Inspiration fehle. Dr. Sonnabend war äußerst angetan von den aufgeschlossenen undinteressierten Teilnehmern. Alle waren sich einig, dass “Europa³ ein voller Erfolg sei, was man schon an den problemlosen Grenzübertritten und dem Fehlen des Geldumtausches bis zum wechselseitigen Anerkennen der Examinamerkte.
Text: Landshuter Zeitung, 31. Oktober 2005